Herbert Masslau

GREXIT OXI – Würde NAI

(5. Juli 2015)

 

 

Dieser Artikel geht über die Würde, die Menschenwürde, nicht eines einzelnen Menschen, sondern einer ganzen Nation, der griechischen.

So werden die Griechen als Nation insgesamt von der EU, und hier insbesondere von der deutschen Regierung, behandelt, wie in Deutschland die „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfänger: nicht als Menschen, sondern als Objekte, aus denen der letzte Blutstropfen herausgespreßt wird. Die Verdritteweltlichung Südeuropas durch insbesondere die Interessen Deutschlands soll am Beispiel Griechenlands exemplarisch durchexerziert werden. Die knallharte Austeritätspolitik, vorallem und überhaupt gefordert von der deutschen Regierung – die diese übrigens auch im Inland in der Sozialpolitik anwendet –, soll Griechenland wie überhaupt ganz Südeuropa zu einem Dritte-Welt-Land machen.

 

Hier geht es aber auch um Lügen.

Insbesondere die deutschen Medien belügen die Deutschen über die Tatsachen. Es soll an dieser Stelle gar nicht auf die Hetzkampagnen einer ganz bestimmten Tageszeitung gegen Griechenland abgehoben werden. Es geht um die wirksamen vermeintlich kleinen Lügen.

 

Die „Troika“

Der Begriff ‚Troika’ kommt aus dem Russischen (wörtlich: Dreigespann); er ist mit dem lateinischen ‚Triumvirat’ (wörtlich: Drei-Männer-Herrschaft) im übertragenen Sinne identisch, nur daß es sich bei einer Troika nicht um drei herrschende Männer handeln muß, wie das aktuelle Beispiel zeigt, wo die „Troika“ aus der EU-Kommission, der EZB (Europäische Zentralbank) und dem IWF (Internationaler Währungsfond) besteht.

Als die SYRIZA in Griechenland die Regierung Ende Januar 2015 übernahm, bestand sie als erstes darauf, daß der Begriff ‚Troika’ verschwindet.

In Deutschland haben selbst sich als politisch links Gebärdende den Sinn dessen nicht verstanden, so als sei es egal, wie das Ding heißt.

Daran wird deutlich, daß der mit dem Namenswechsel verbundene Begriff der Würde nicht erfaßt wurde und weiterhin wird.

Kam von 2009 bis Ende 2014 die „Troika“ nach Athen gereist, ging in die Ministerien und erzählte – eigentlich: befahl – der griechischen Regierung, was sie zu tun oder zu lassen hätten, so änderte sich dies mit dem Regierungsantritt von SYRIZA.

Seit SYRIZA die Regierung stellt, wurde das Ding nicht nur in „Die Institutionen“ umbenannt, sondern die Treffen finden auf sogenanntem neutralen Boden in Brüssel statt und die griechische Regierung reist zu den Treffen an, wie die anderen auch.

Wer das nicht als Rückeroberung der griechischen Würde begreift, gehört entweder zu den Krisengewinnlern oder ist schlicht dumm.

Nachdem über das letzte Juni-Wochende 2015 die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den „Institutionen“ und europäischen Finanzministern gescheitert sind, wurden „Die Institutionen“ spontan in „Troika“ umbenannt, worüber sich insbesondere EZB-Chef Mario Draghi – ein Goldman-Sachs-Mann – freute [http://www.tagesspiegel.de/politik/griechenland-und-die-eu-alexis-tsipras-ist-bloss-der-suendenbock/11983132.html – 29. Juni 2015]. Häme wäre wohl eher angebracht zu sagen. Ätsche bätsche – so benehmen sich kleine Kinder!

Es wurde sehr deutlich seit dem Regierungsantritt von SYRIZA, daß sich die griechische Regierung nicht mehr wie von 2009 bis Ende 2014 wie ein kleiner Junge, dem die Leviten gelesen werden, behandeln läßt. Wer in den Fernsehnachrichten in den letzten Wochen auf die Gesichter der Schäubles und der Dijsselbloems (niederländischer Finanzminister und ‚Euro-Gruppen-Chef’ der „Euro“-Finanzminister) achtete, konnte erkennen, daß diese Visagen eines aussagten: am liebsten hätten sie die griechischen Regierungsvertreter verprügelt wie kleine unartige Jungs. Daß die österreichische Regierung und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den good cop gaben, ändert daran nichts.

Wie sehr die neue griechische Regierung mißachtet wurde, wird auch an dem Stinkefinger-fake in der ARD-Fernseh-Talkshow „Günther Jauch“ vom 15. März 2015 [http://web.de/magazine/unterhaltung/tv-film/jan-boehmermanns-stinkefinger-video-gianis-varoufakis-echt-30520638 – 19. März 2015] deutlich. Immerhin wurde der Stinkefinger dem griechischen Finanzminister Yanis (auch: Gianis) Varoufakis untergeschoben. Bei jedem anderen europäischen Finanzminister hätte Günther Jauch sofort seinen Hut nehmen müssen. Gleichheit? Mitnichten!

IWF-Chefin Christine Lagarde setzte noch eins drauf, indem sie forderte, bei dem für den 22. Juni 2015 geplanten Treffen, „den Dialog von Erwachsenen im Raum wiederherzustellen." [http://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenland-gespraeche-gescheitert-103.html – 19. Juni 2015]. So werden Leute behandelt, denen man zeigen will, daß man sie verachtet. Wer sich selbst und die Seinen verrät, wie die griechischen Vorgängerregierungen, darf mitspielen, wer das nicht tut, wird aus der Sandkastengemeinschaft ausgeschlossen: der Grieche will uns seine Schaufel nicht geben, er darf nicht mehr mitspielen. Nur, im Unterschied zu Kindern kann von Erwachsenen ein souveränes Verhalten verlangt werden.

 

Fünf Jahre Ausverkauf

Waren also die griechischen Regierungen von 2009 bis Anfang 2015 Erwachsene, weil sie den Bankeninteressen und den diese stützenden europäischen Politikern Griechenland ans Messer lieferten?

Gerade die bestialische Rolle des IWF bei der Finanzkrise Argentiniens 2001 sollte nicht in Vergessenheit geraten.

Mit genau den Programmen, die immer noch von Griechenland gefordert werden, wurde die griechische Verschuldung von 112 % des BIP auf 174 % des BIP hochgeschraubt. Profiteure waren insbesondere die deutschen und französischen Großbanken. Griechenland selber war für die Hilfsgelder nur ein Durchlaufkonto. Überspitzt gesagt: kein einziger Euro der Hilfsgelder kam in Griechenland an.

Wenn jetzt die neue griechische Regierung sagt, die bisherigen Schulden müssten gestrichen werden und Griechenland echte Hilfe zum Aufbau der Wirtschaft, ähnlich dem „Marshall-Plan“ nach dem Zweiten Weltkrieg für Deutschland, erhalten, dann ist genau das das Einzige, was Griechenland wirklich hilft – alles Andere treibt nur die Verschuldung Griechenlands weiter in die Höhe bis zum endgültigen Zusammenbruch wie in Argentinien 2001.

Und das von der neuen griechischen Regierung für den 5. Juli 2015 geplante Referendum ist so neu auch nicht.

Bereits der frühere griechische Regierungschef Giorgos Papandreou wollte schon einmal die Griechen abstimmen lassen über den Sparkurs. Daraufhin – der PASOK-Finanzminister Evangelos Venizelos, noch heute PASOK-Chef, hatte sich wohl schon heimlich von Deutschland und Frankreich das Plazet für einen Königsmord geholt – kam es zur Revolte in Papandreous Partei PASOK, zusammen mit der Opposition der Nea Dimokratia unter Adonis (auch: Andonis, Antonis) Samaras, der nach einer Übergangsregierung als Regierungschef folgte [http://www.handelsblatt.com/politik/international/euro-referendum-abgesagt-papandreou-macht-weg-fuer-uebergangsregierung-frei/5794656-all.html – 3. November 2011]. Folge war, daß Papandreou zurücktrat, genauer: zurückgetreten wurde.

Um dies richtig einzuschätzen, muß man wissen, daß der Papandreou-Clan (PASOK – entspricht der deutschen SPD) neben dem Karamanlis-Clan (Nea Dimokratia – entspricht der deutschen CDU), welcher mit Kostas Karamanlis von 2004 bis 2009 den Regierungschef stellte, seit dem Zweiten Weltkrieg sozusagen das Erbrecht auf den griechischen Regierungschef innehatte.

Kurze Geschichte: Nachdem Andreas Papandreou – bereits die 2. Generation – gestürzt war, kam Konstantinos Karamanlis an die Regierung, wurde aber 1967 vom Militär weggeputscht – der Film „Z“ (für „zei“ = „er lebt“) spielt in dieser Phase und behandelt den Mord an dem linken Oppositionspolitiker Grigoris Lambrakis, dargestellt von Yves Montand –, welches 1974 auf Drängen der USA zurücktreten mußte, weil der Zypern-Konflikt mit der Türkei dazu führte, daß sich aus geo-strategischen Gründen die USA für den NATO-Partner Türkei gegen den NATO-Partner Griechenland entschieden. Danach war wieder Karamanlis an der Regierung.

Also schon 2011 akzeptierten insbesondere Deutschland und Frankreich als Vertreter der Interessen deutscher und französischer Großbanken kein griechisches Referendum.

Die weitere Folge war, daß mit Lucas Papademos ein früherer Vizepräsident der EZB und ehemalige Chef der griechischen Notenbank zum Chef der Übergangsregierung wurde. Bemerkenswert ist dessen ungeklärte Rolle als Notenbankchef beim Beitritt Griechenlands zum Euro 2002, worin auch ein gewisser Mario Drahgi, von 2002 bis 2005 Vizepräsident von Goldman-Sachs und jetziger EZB-Chef verwickelt war [https://de.wikipedia.org/wiki/Loukas_Papadimos].

2010/2012 starten die bailout-Programme der verschiedenen europäischen Rettungsfonds (ESM, EFSF), der EZB und des IWF [eine erhellende Graphik findet sich in: http://www.globalresearch.ca/who-owns-greeces-debt/5460263]. Wenn jetzt Griechenland seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann, geht das nicht mehr zu Lasten der privaten Großbanken, sondern der europäischen Steuerzahler, vornehmlich der deutschen. Die deutsche Regierung wird sich dann wieder an den „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfängern schadlos halten.

Nach der Übergangsregierung wählten die Griechen Adonis Samaras, der mit der Nea Dimokratia von 2012 bis Anfang 2015 regierte und den Sozialabbau in Griechenland (Rentenkürzungen, Zusammenbruch des Gesundheitssystems) im Interesse von Merkel und Co. weiter vorantrieb, bevor SYRIZA an die Regierung kam.

Alle die SYRIZA-Vorgänger lieferten von der weltweiten Finanzkrise 2008/2009 bis Anfang 2015 Griechenland an die weltweiten Banken-Interessen beziehungsweise die europäische Austeritätspolitik aus. Was einmal mehr verdeutlicht, daß das Ausbluten einer ganzen Nation nicht ohne Mitwirkung der nationalen korrupten Regierung geht, da in der sogenannten ‚zivilisierten Welt’ eine militärische Intervention nicht in Frage kommt.

Die griechische Verschuldung nach „Maastricht-Kriterium“ stieg von 2008 bis 2014 von 112 % des BIP auf 174 % des BIP (Brutto-Inlands-Produkt: Wert aller Güter und Dienstleistungen einer Nation) [http://www.lpb-bw.de/ursachen_krise_griechenland.html]. Das heißt, die von den Vorgänger-Regierungen Griechenlands mitgetragene EU/EZB/IWF-Politik führte zu einer um 55 Prozent erhöhten Verschuldung Griechenlands. Und diese Institutionen sowie insbesondere die deutsche Regierung wollen uns erzählen, nur ein Weiter-so helfe Griechenland aus der Schuldenkrise? Ein schlechter Witz wäre geprahlt. Die „Geiselhaft“, in die laut Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) die Regierung Tsipras die griechische Bevölkerung angeblich nimmt [http://www.tagesspiegel.de/politik/griechenland-und-die-eu-alexis-tsipras-ist-bloss-der-suendenbock/11983132.html – 29. Juni 2015], ist die Geiselhaft der „Institutionen“ und der deutschen und französischen Regierung in Vertretung der Interessen der Großbanken. Fünf Jahre trieben es Merkel und Co., und jetzt auf einmal sollen fünf Monate nicht gehen? Oder hatten die Schäubles und Dijsselbloems wirklich geglaubt, Tsipras, Varoufakis und Co. würden sich nach ein paar Wochen der Medienspielchen von sich selber distanzieren? Aber was will man von einer deutschen oder französischen Regierung erwarten, die sich von der NSA ausspähen läßt und dagegen nicht einmal ernsthaft angeht. Nein, wenn überhaupt, dann ist es die SYRIZA-Regierung, die versucht, der griechischen Nation ihre Würde wiederzugeben.

Worum es wirklich geht, äußerten Finanzkapitalisten schon vorab: bei einem GREXIT würden sie sich als nächstes auf Italien stürzen.

 

Zahlen-Lügen

Zahlen-Lügen gehören von Anfang an, insbesondere aber seit dem Antritt der SYRIZA-Regierung, zum bewährten Instrumentarium der „Troika“ und der Bundesregierung. Auch die deutschen mainstream media geben den Lügen-Multiplikator.

Von daher ist es schwierig, sich ein objektives Bild zu verschaffen. „Deutsche Wirtschaftsnachrichten“ – ein wirtschaftsliberaler Dienst in mehrheitlich schwedischer Hand – hat das mal für die Tourismus-Branche versucht [http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/27/unannehmbar-troika-vorschlag-waere-der-todesstoss-fuer-griechenland/ – 27. Juni 2015]. Danach würde von Griechenland die Vernichtung von Kernsektoren der griechischen Wirtschaft verlangt.

Ein weiteres Beispiel sind die Renten. Hier streiten die neue griechische Regierung und „Die Institutionen“ über das wahre Renteneintrittsalter und die wahre Rentenhöhe. An dieser Stelle soll hierzu nicht weiter ausgeführt werden, nur soviel: In Griechenland gibt es kein Sozialhilfesystem wie in Deutschland, das bei Renten unter dem Existenzminimum ergänzend zum Tragen kommt, und die griechischen Rentner helfen im Angesicht der über 50 % liegenden Arbeitslosenquote bei jungen Leuten diesen ihren Familienangehörigen mit ihrer Rente aus (Stichwort: Hotel Mama). Ansonsten liegen die meisten griechischen Renten kaum über „Hartz IV“-Niveau.

 

Schlußbetrachtung

Mit der Einführung von „Hartz IV“ hat die deutsche Bundesregierung das Instrument geschaffen, mit dem ein Großteil der deutschen Bevölkerung verarmt wurde und weiterhin wird: nimmt man zu den etwa 15 % „Hartz IV“-Bezieherinnen und -beziehern (inklusive statistischer Manipulationen) noch die erst dadurch möglich gewordenen prekären Beschäftigungsverhältnisse und die Ausgeschlossenen (Zwangsverrentete etc.) hinzu, dann sind circa 30 % der deutschen Bevölkerung verarmt.

Nur durch die prekären Arbeitsverhältnisse – mittlerweile ist geplant und wird teilweise praktiziert, die Löhne für Arbeitslose aus Steuergeldern zu zahlen statt den betroffenen Menschen genug Geld zum Leben zu geben – blüht die deutsche Exportindustrie. Es gibt Extrembeispiele wie die dänische oder die belgische Fleischindustrie, die wegen ihrer hohen Tariflöhne entweder die Produktion einstellten oder ihrerseits den Betrieb nach Deutschland verlegten. Aber nur so wurden deutsche Waren so billig, daß die heimische Produktion insbesondere in den südeuropäischen Ländern kaputt ging. Portugal, Spanien, Italien, Griechenland tragen sicherlich einen Teil der Schuld an der gegenwärtigen Misere ihrer Länder mit, genauer: deren korrupte Regierungen (Griechenland: Vorgänger-Regierungen). Aber Europa hat als Idee nie wirklich existiert. Der Euro wurde eingeführt, weil sich insbesondere die deutsche Regierung hiervon Vorteile zulasten der anderen europäischen Nationen versprach – Deutschland die bevölkerungreichste und wirtschaftlich stärkste Nation in der EU. Was die USA für die Weltwirtschaft, ist Deutschland für die EU. Um Solidarität zwischen den europäischen Nationen ging es nie. Nicht umsonst ist innerhalb der EU nur der freie Kapital- und Warenverkehr und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeien Wirklichkeit geworden; eine gemeinsame Sozialcharta gibt es bis heute nicht. Und jetzt spielt erstmals eine Regierung nicht mehr mit.

Und: So wie Merkel und Co. mit der Ukraїne-Krise Europa an den Rand zum Dritten Weltkrieg gebracht haben, so versuchen sie Europa und den Euro vor die Wand zu fahren. Alles im Interesse der USA. Die sind diejenigen, die vom Zusammenbruch des Euro als Konkurrenzwährung zum US-Dollar und von einer militärischen Zerstörung Europas durch einen Krieg zwischen USA/NATO einerseits und Russland/China andererseits profitieren würden. Das ist die globale Agenda, die hinter der GREXIT-Politik steckt. Das GREXIT-Gerede kommt nicht von Griechenland [stellvertretend: http://web.de/magazine/wirtschaft/griechenland-krise/griechenland-grexit/schaeuble-schliesst-ausscheiden-euro-zone-30746466 – 4. Juli 2015]; die wollen den „Euro“ behalten. Es sind Merkel und Co., die Griecheland vor die Entscheidung stellen: entweder ihr akzeptiert unsere Austeritätsforderungen oder ihr macht den GREXIT.

Stürzt Griechenland, verliert der „Euro“ weltweit, gilt nicht mehr als stabile Währung. Und die neue „Southstream Pipeline“ für russisches Erdgas soll über die Türkei jetzt auch bis Griechenland gehen. Putin wird den Griechen günstige Konditionen machen, die Griechen werden in der EU die Sanktionen gegen Russland nicht mehr mittragen. Und Russland und China haben Griechenland längst finanzielle Hilfen angeboten. Und ob dann die türkische und griechische Flotte noch die russische Schwarzmeerflotte an der Einfahrt ins Mittelmeer hindern, ist mehr als fraglich.

Nein, die kleinen unbedachten Jungs, das sind nicht die Griechen, das sind die Schäubles in diesem Drama. Und vielleicht wird das Ganze wie in der Tragödie „Antigone“ von Sophokles (496-406 v.u.Z.), wo der König (Regierung) höheres Recht (Menschenwürde) mißachtete, zur Tragödie für Merkel und Co. und nicht für die Griechen.

Die Griechen jedenfalls haben am 5. Juli 2015 mit überragender Mehrheit gegen die weitere Austeritätspolitik gestimmt und für die eigene Würde.

 

 

 

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