Dieser Artikel geht über die Würde, die Menschenwürde, nicht
eines einzelnen Menschen, sondern einer ganzen Nation, der griechischen.
So werden die Griechen als Nation insgesamt von der EU, und
hier insbesondere von der deutschen Regierung, behandelt, wie in Deutschland
die „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfänger: nicht als Menschen, sondern als
Objekte, aus denen der letzte Blutstropfen herausgespreßt wird. Die
Verdritteweltlichung Südeuropas durch insbesondere die Interessen Deutschlands
soll am Beispiel Griechenlands exemplarisch durchexerziert werden. Die
knallharte Austeritätspolitik, vorallem und überhaupt gefordert von der
deutschen Regierung – die diese übrigens auch im Inland in der Sozialpolitik
anwendet –, soll Griechenland wie überhaupt ganz Südeuropa zu einem Dritte-Welt-Land
machen.
Hier geht es aber auch um Lügen.
Insbesondere die deutschen Medien belügen die Deutschen über
die Tatsachen. Es soll an dieser Stelle gar nicht auf die Hetzkampagnen einer
ganz bestimmten Tageszeitung gegen Griechenland abgehoben werden. Es geht um
die wirksamen vermeintlich kleinen Lügen.
Die „Troika“
Der Begriff ‚Troika’ kommt aus dem Russischen (wörtlich: Dreigespann);
er ist mit dem lateinischen ‚Triumvirat’ (wörtlich: Drei-Männer-Herrschaft) im
übertragenen Sinne identisch, nur daß es sich bei einer Troika nicht um drei
herrschende Männer handeln muß, wie das aktuelle Beispiel zeigt, wo die „Troika“
aus der EU-Kommission, der EZB (Europäische Zentralbank) und dem IWF
(Internationaler Währungsfond) besteht.
Als die SYRIZA in Griechenland die Regierung Ende Januar
2015 übernahm, bestand sie als erstes darauf, daß der Begriff ‚Troika’
verschwindet.
In Deutschland haben selbst sich als politisch links
Gebärdende den Sinn dessen nicht verstanden, so als sei es egal, wie das
Ding heißt.
Daran wird deutlich, daß der mit dem Namenswechsel
verbundene Begriff der Würde nicht erfaßt wurde und weiterhin wird.
Kam von 2009 bis Ende 2014 die „Troika“ nach Athen gereist,
ging in die Ministerien und erzählte – eigentlich: befahl – der griechischen
Regierung, was sie zu tun oder zu lassen hätten, so änderte sich dies mit dem
Regierungsantritt von SYRIZA.
Seit SYRIZA die Regierung stellt, wurde das Ding nicht nur
in „Die Institutionen“ umbenannt, sondern die Treffen finden auf sogenanntem
neutralen Boden in Brüssel statt und die griechische Regierung reist zu den
Treffen an, wie die anderen auch.
Wer das nicht als Rückeroberung der griechischen Würde
begreift, gehört entweder zu den Krisengewinnlern oder ist schlicht dumm.
Nachdem über das letzte Juni-Wochende 2015 die Verhandlungen
zwischen der griechischen Regierung und den „Institutionen“ und europäischen
Finanzministern gescheitert sind, wurden „Die Institutionen“ spontan in „Troika“
umbenannt, worüber sich insbesondere EZB-Chef Mario Draghi – ein
Goldman-Sachs-Mann – freute [http://www.tagesspiegel.de/politik/griechenland-und-die-eu-alexis-tsipras-ist-bloss-der-suendenbock/11983132.html
– 29. Juni 2015]. Häme wäre wohl eher angebracht zu sagen. Ätsche bätsche – so
benehmen sich kleine Kinder!
Es wurde sehr deutlich seit dem Regierungsantritt von SYRIZA,
daß sich die griechische Regierung nicht mehr wie von 2009 bis Ende 2014 wie
ein kleiner Junge, dem die Leviten gelesen werden, behandeln läßt. Wer in den
Fernsehnachrichten in den letzten Wochen auf die Gesichter der Schäubles und
der Dijsselbloems (niederländischer Finanzminister und ‚Euro-Gruppen-Chef’ der „Euro“-Finanzminister)
achtete, konnte erkennen, daß diese Visagen eines aussagten: am liebsten hätten
sie die griechischen Regierungsvertreter verprügelt wie kleine unartige Jungs.
Daß die österreichische Regierung und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
den good cop gaben, ändert daran nichts.
Wie sehr die neue griechische Regierung mißachtet wurde,
wird auch an dem Stinkefinger-fake in der ARD-Fernseh-Talkshow „Günther
Jauch“ vom 15. März 2015 [http://web.de/magazine/unterhaltung/tv-film/jan-boehmermanns-stinkefinger-video-gianis-varoufakis-echt-30520638
– 19. März 2015] deutlich. Immerhin wurde der Stinkefinger dem
griechischen Finanzminister Yanis (auch: Gianis) Varoufakis untergeschoben. Bei
jedem anderen europäischen Finanzminister hätte Günther Jauch sofort seinen Hut
nehmen müssen. Gleichheit? Mitnichten!
IWF-Chefin Christine Lagarde setzte noch eins drauf, indem
sie forderte, bei dem für den 22. Juni 2015 geplanten Treffen, „den Dialog
von Erwachsenen im Raum wiederherzustellen." [http://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenland-gespraeche-gescheitert-103.html
– 19. Juni 2015]. So werden Leute behandelt, denen man zeigen will, daß man sie
verachtet. Wer sich selbst und die Seinen verrät, wie die griechischen
Vorgängerregierungen, darf mitspielen, wer das nicht tut, wird aus der
Sandkastengemeinschaft ausgeschlossen: der Grieche will uns seine Schaufel
nicht geben, er darf nicht mehr mitspielen. Nur, im Unterschied zu Kindern kann
von Erwachsenen ein souveränes Verhalten verlangt werden.
Fünf Jahre Ausverkauf
Waren also die griechischen Regierungen von 2009 bis Anfang
2015 Erwachsene, weil sie den Bankeninteressen und den diese stützenden
europäischen Politikern Griechenland ans Messer lieferten?
Gerade die bestialische Rolle des IWF bei der Finanzkrise
Argentiniens 2001 sollte nicht in Vergessenheit geraten.
Mit genau den Programmen, die immer noch von Griechenland
gefordert werden, wurde die griechische Verschuldung von 112 % des BIP auf 174
% des BIP hochgeschraubt. Profiteure waren insbesondere die deutschen und
französischen Großbanken. Griechenland selber war für die Hilfsgelder nur ein
Durchlaufkonto. Überspitzt gesagt: kein einziger Euro der Hilfsgelder kam in
Griechenland an.
Wenn jetzt die neue griechische Regierung sagt, die bisherigen
Schulden müssten gestrichen werden und Griechenland echte Hilfe zum Aufbau der
Wirtschaft, ähnlich dem „Marshall-Plan“ nach dem Zweiten Weltkrieg für
Deutschland, erhalten, dann ist genau das das Einzige, was Griechenland
wirklich hilft – alles Andere treibt nur die Verschuldung Griechenlands weiter
in die Höhe bis zum endgültigen Zusammenbruch wie in Argentinien 2001.
Und das von der neuen griechischen Regierung für den 5. Juli
2015 geplante Referendum ist so neu auch nicht.
Bereits der frühere griechische Regierungschef Giorgos Papandreou
wollte schon einmal die Griechen abstimmen lassen über den Sparkurs. Daraufhin
– der PASOK-Finanzminister Evangelos Venizelos, noch heute PASOK-Chef, hatte
sich wohl schon heimlich von Deutschland und Frankreich das Plazet für einen
Königsmord geholt – kam es zur Revolte in Papandreous Partei PASOK, zusammen
mit der Opposition der Nea Dimokratia unter Adonis (auch: Andonis, Antonis)
Samaras, der nach einer Übergangsregierung als Regierungschef folgte [http://www.handelsblatt.com/politik/international/euro-referendum-abgesagt-papandreou-macht-weg-fuer-uebergangsregierung-frei/5794656-all.html
– 3. November 2011]. Folge war, daß Papandreou zurücktrat, genauer:
zurückgetreten wurde.
Um dies richtig einzuschätzen, muß man wissen, daß der
Papandreou-Clan (PASOK – entspricht der deutschen SPD) neben dem
Karamanlis-Clan (Nea Dimokratia – entspricht der deutschen CDU), welcher mit
Kostas Karamanlis von 2004 bis 2009 den Regierungschef stellte, seit dem
Zweiten Weltkrieg sozusagen das Erbrecht auf den griechischen Regierungschef
innehatte.
Kurze Geschichte: Nachdem
Andreas Papandreou – bereits die 2. Generation – gestürzt war, kam Konstantinos
Karamanlis an die Regierung, wurde aber 1967 vom Militär weggeputscht – der Film
„Z“ (für „zei“ = „er lebt“) spielt in dieser Phase und behandelt den Mord an
dem linken Oppositionspolitiker Grigoris Lambrakis, dargestellt von Yves
Montand –, welches 1974 auf Drängen der USA zurücktreten mußte, weil der
Zypern-Konflikt mit der Türkei dazu führte, daß sich aus geo-strategischen
Gründen die USA für den NATO-Partner Türkei gegen den NATO-Partner Griechenland
entschieden. Danach war wieder Karamanlis an der Regierung.
Also schon 2011 akzeptierten insbesondere Deutschland und
Frankreich als Vertreter der Interessen deutscher und französischer Großbanken
kein griechisches Referendum.
Die weitere Folge war, daß mit Lucas Papademos ein früherer
Vizepräsident der EZB und ehemalige Chef der griechischen Notenbank zum Chef
der Übergangsregierung wurde. Bemerkenswert ist dessen ungeklärte Rolle als
Notenbankchef beim Beitritt Griechenlands zum Euro 2002, worin auch ein
gewisser Mario Drahgi, von 2002 bis 2005 Vizepräsident von Goldman-Sachs und
jetziger EZB-Chef verwickelt war [https://de.wikipedia.org/wiki/Loukas_Papadimos].
2010/2012 starten die bailout-Programme der
verschiedenen europäischen Rettungsfonds (ESM, EFSF), der EZB und des IWF [eine
erhellende Graphik findet sich in: http://www.globalresearch.ca/who-owns-greeces-debt/5460263].
Wenn jetzt Griechenland seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann, geht das
nicht mehr zu Lasten der privaten Großbanken, sondern der europäischen
Steuerzahler, vornehmlich der deutschen. Die deutsche Regierung wird sich dann
wieder an den „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfängern schadlos halten.
Nach der Übergangsregierung wählten die Griechen Adonis
Samaras, der mit der Nea Dimokratia von 2012 bis Anfang 2015 regierte und den
Sozialabbau in Griechenland (Rentenkürzungen, Zusammenbruch des
Gesundheitssystems) im Interesse von Merkel und Co. weiter vorantrieb, bevor
SYRIZA an die Regierung kam.
Alle die SYRIZA-Vorgänger lieferten von der weltweiten
Finanzkrise 2008/2009 bis Anfang 2015 Griechenland an die weltweiten
Banken-Interessen beziehungsweise die europäische Austeritätspolitik aus. Was
einmal mehr verdeutlicht, daß das Ausbluten einer ganzen Nation nicht ohne
Mitwirkung der nationalen korrupten Regierung geht, da in der sogenannten ‚zivilisierten
Welt’ eine militärische Intervention nicht in Frage kommt.
Die griechische Verschuldung nach „Maastricht-Kriterium“
stieg von 2008 bis 2014 von 112 % des BIP auf 174 % des BIP
(Brutto-Inlands-Produkt: Wert aller Güter und Dienstleistungen einer Nation) [http://www.lpb-bw.de/ursachen_krise_griechenland.html].
Das heißt, die von den Vorgänger-Regierungen Griechenlands mitgetragene
EU/EZB/IWF-Politik führte zu einer um 55 Prozent erhöhten Verschuldung
Griechenlands. Und diese Institutionen sowie insbesondere die deutsche
Regierung wollen uns erzählen, nur ein Weiter-so helfe Griechenland aus der
Schuldenkrise? Ein schlechter Witz wäre geprahlt. Die „Geiselhaft“, in
die laut Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) die Regierung Tsipras die
griechische Bevölkerung angeblich nimmt [http://www.tagesspiegel.de/politik/griechenland-und-die-eu-alexis-tsipras-ist-bloss-der-suendenbock/11983132.html
– 29. Juni 2015], ist die Geiselhaft der „Institutionen“ und der deutschen und
französischen Regierung in Vertretung der Interessen der Großbanken. Fünf Jahre
trieben es Merkel und Co., und jetzt auf einmal sollen fünf Monate nicht gehen?
Oder hatten die Schäubles und Dijsselbloems wirklich geglaubt, Tsipras,
Varoufakis und Co. würden sich nach ein paar Wochen der Medienspielchen von
sich selber distanzieren? Aber was will man von einer deutschen oder
französischen Regierung erwarten, die sich von der NSA ausspähen läßt und dagegen
nicht einmal ernsthaft angeht. Nein, wenn überhaupt, dann ist es die
SYRIZA-Regierung, die versucht, der griechischen Nation ihre Würde
wiederzugeben.
Worum es wirklich geht, äußerten Finanzkapitalisten schon
vorab: bei einem GREXIT würden sie sich als nächstes auf Italien stürzen.
Zahlen-Lügen
Zahlen-Lügen gehören von Anfang an, insbesondere aber seit
dem Antritt der SYRIZA-Regierung, zum bewährten Instrumentarium der „Troika“
und der Bundesregierung. Auch die deutschen mainstream media geben den
Lügen-Multiplikator.
Von daher ist es schwierig, sich ein objektives Bild zu
verschaffen. „Deutsche Wirtschaftsnachrichten“ – ein wirtschaftsliberaler
Dienst in mehrheitlich schwedischer Hand – hat das mal für die
Tourismus-Branche versucht [http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/06/27/unannehmbar-troika-vorschlag-waere-der-todesstoss-fuer-griechenland/
– 27. Juni 2015]. Danach würde von Griechenland die Vernichtung von
Kernsektoren der griechischen Wirtschaft verlangt.
Ein weiteres Beispiel sind die Renten. Hier streiten die
neue griechische Regierung und „Die Institutionen“ über das wahre
Renteneintrittsalter und die wahre Rentenhöhe. An dieser Stelle soll hierzu
nicht weiter ausgeführt werden, nur soviel: In Griechenland gibt es kein
Sozialhilfesystem wie in Deutschland, das bei Renten unter dem Existenzminimum ergänzend
zum Tragen kommt, und die griechischen Rentner helfen im Angesicht der über 50
% liegenden Arbeitslosenquote bei jungen Leuten diesen ihren
Familienangehörigen mit ihrer Rente aus (Stichwort: Hotel Mama).
Ansonsten liegen die meisten griechischen Renten kaum über „Hartz IV“-Niveau.
Schlußbetrachtung
Mit der Einführung von „Hartz IV“ hat die deutsche
Bundesregierung das Instrument geschaffen, mit dem ein Großteil der deutschen
Bevölkerung verarmt wurde und weiterhin wird: nimmt man zu den etwa 15 % „Hartz
IV“-Bezieherinnen und -beziehern (inklusive statistischer Manipulationen) noch die erst dadurch möglich gewordenen
prekären Beschäftigungsverhältnisse und die Ausgeschlossenen (Zwangsverrentete etc.) hinzu, dann
sind circa 30 % der deutschen Bevölkerung verarmt.
Nur durch die prekären Arbeitsverhältnisse – mittlerweile
ist geplant und wird teilweise praktiziert, die Löhne für Arbeitslose aus
Steuergeldern zu zahlen statt den betroffenen Menschen genug Geld zum Leben zu
geben – blüht die deutsche Exportindustrie. Es gibt Extrembeispiele wie die
dänische oder die belgische Fleischindustrie, die wegen ihrer hohen Tariflöhne
entweder die Produktion einstellten oder ihrerseits den Betrieb nach
Deutschland verlegten. Aber nur so wurden deutsche Waren so billig, daß die
heimische Produktion insbesondere in den südeuropäischen Ländern kaputt ging.
Portugal, Spanien, Italien, Griechenland tragen sicherlich einen Teil der
Schuld an der gegenwärtigen Misere ihrer Länder mit, genauer: deren korrupte Regierungen
(Griechenland: Vorgänger-Regierungen). Aber Europa hat als Idee nie wirklich
existiert. Der Euro wurde eingeführt, weil sich insbesondere die deutsche
Regierung hiervon Vorteile zulasten der anderen europäischen Nationen versprach
– Deutschland die bevölkerungreichste und wirtschaftlich stärkste Nation in der
EU. Was die USA für die Weltwirtschaft, ist Deutschland für die EU. Um
Solidarität zwischen den europäischen Nationen ging es nie. Nicht umsonst ist
innerhalb der EU nur der freie Kapital- und Warenverkehr und die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeien Wirklichkeit geworden; eine
gemeinsame Sozialcharta gibt es bis heute nicht. Und jetzt spielt erstmals eine
Regierung nicht mehr mit.
Und: So wie Merkel und Co. mit der Ukraїne-Krise Europa an
den Rand zum Dritten Weltkrieg gebracht haben, so versuchen sie Europa und den
Euro vor die Wand zu fahren. Alles im Interesse der USA. Die sind diejenigen,
die vom Zusammenbruch des Euro als Konkurrenzwährung zum US-Dollar und von
einer militärischen Zerstörung Europas durch einen Krieg zwischen USA/NATO einerseits
und Russland/China andererseits profitieren würden. Das ist die globale Agenda,
die hinter der GREXIT-Politik steckt. Das GREXIT-Gerede kommt nicht von
Griechenland [stellvertretend: http://web.de/magazine/wirtschaft/griechenland-krise/griechenland-grexit/schaeuble-schliesst-ausscheiden-euro-zone-30746466
– 4. Juli 2015]; die wollen den „Euro“ behalten. Es sind Merkel und Co., die
Griecheland vor die Entscheidung stellen: entweder ihr akzeptiert unsere
Austeritätsforderungen oder ihr macht den GREXIT.
Stürzt Griechenland, verliert der „Euro“ weltweit, gilt
nicht mehr als stabile Währung. Und die neue „Southstream Pipeline“ für
russisches Erdgas soll über die Türkei jetzt auch bis Griechenland gehen. Putin
wird den Griechen günstige Konditionen machen, die Griechen werden in der EU
die Sanktionen gegen Russland nicht mehr mittragen. Und Russland und China
haben Griechenland längst finanzielle Hilfen angeboten. Und ob dann die
türkische und griechische Flotte noch die russische Schwarzmeerflotte an der Einfahrt
ins Mittelmeer hindern, ist mehr als fraglich.
Nein, die kleinen unbedachten Jungs, das sind nicht die
Griechen, das sind die Schäubles in diesem Drama. Und vielleicht wird das Ganze
wie in der Tragödie „Antigone“ von Sophokles (496-406 v.u.Z.), wo der König
(Regierung) höheres Recht (Menschenwürde) mißachtete, zur Tragödie für Merkel
und Co. und nicht für die Griechen.
Die Griechen jedenfalls haben am 5. Juli 2015 mit
überragender Mehrheit gegen die weitere Austeritätspolitik gestimmt und für die
eigene Würde.